Voraussetzungen für eine erfolgreiche Patentierung einer Erfindung

Erfindungen sind patentfähig, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen:

Gewerbliche Anwendbarkeit 

Als Wissenschaftler streben Sie nach Erkenntnissen. In einigen Fällen schaffen diese Erkenntnisse neue und gewerblich umsetzbare Lösungen für technische oder medizinische Probleme. Ihre Forschungsresultate können dann zum Patent angemeldet werden. Dazu zählen beispielsweise:

• neue synthetisierte Substanzen – neue Verwendung bekannter Substanzen (z. B. zweite medizinische Indikation)
• isolierte Naturstoffe und neue Gene bzw. Proteine
• neue, gewerblich nutzbare Verfahren
• neue Kombinationen bekannter Verfahrensschritte, die zusammen
• neue synergetische Effekte hervorrufen
• Software mit technischem Charakter

Erfindungshöhe 

Patentierbare Ideen müssen nicht gleich die Welt auf den Kopf stellen. Auch ein gebogener Draht als Büroklammer wurde als patentfähig angesehen – zum Gewinn des Erfinders. Eine Erfindung ist patentfähig, wenn sie neu und erfinderisch gegenüber dem „Stand der Technik“ und gewerblich anwendbar ist. Im europäischen Patentrecht definiert der „Stand der Technik“ alles, was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden ist. Eine Erfindung gilt als „neu“, wenn sie nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Eine „erfinderische Tätigkeit“ liegt vor, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem „Stand der Technik“ ergibt.

Neuheit 

Ihre Erfindung ist nicht mehr neu, wenn Sie diese öffentlich beschrieben haben, also z.B. Ihre Arbeitsergebnisse auf der Website des Institutes veröffentlicht haben oder aber auch auf einer Veranstaltung präsentiert haben – und zwar in jedweder Art (Vortrag, Poster etc). Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter dem Menüpunkt Geheimhaltung.

Checkliste:
Bedingungen für Ihre Patentanmeldungen

Wirtschaftlicher Nutzen 

Vor der Veröffentlichung überprüfen Sie Ihr Manuskript oder Abstract daraufhin, ob die beschriebenen Ergebnisse gewerblich genutzt werden können.

Erfindungshöhe 

Ihre Idee ist eine nicht naheliegende Lösung für ein technisches oder medizinisches Problem, das handwerkliche Fähigkeiten und technisches Allgemeinwissen eines Durchschnittsfachmanns in  einem Fachgebiet übersteigt.

Neuheit 

Ihnen sind keine (mündlichen oder schriftlichen) Veröffentlichungen zu Ihrer Idee bekannt – auch nicht von Ihnen selbst.

Geheimhaltung und Vertraulichkeit

Sie haben Geheimhaltungsvereinbarungen mit Diplomanden, Gastwissenschaftlern und Kooperationspartnern getroffen. Sie haben Ihre externen Diskussionspartner darum gebeten, Ihre Ideen und Daten vertraulich zu behandeln.