Tipps für die Patentrecherche

Ergänzung der Literaturrecherche 

Zu Beginn einer neuen Forschungsarbeit sind Sie es gewohnt, den Stand der Forschung in einer Literaturrecherche zu ermitteln. Die Patentliteratur ergänzt Ihre Recherche optimal. Auf der einen Seite zeigt sie die auf Ihrem Gebiet aktiven Unternehmen auf, sodass Sie hierdurch mögliche Kooperationspartner aufspüren können. Auf der anderen Seite ist ein Großteil des technischen Wissens nur in Patentschriften veröffentlicht.

Aufbau von Patentdokumenten 

Eine Patentschrift besteht aus vier Kernelementen:

Zusammenfassung: Es wird skizziert, was den Kern der Erfindung ausmacht.

Beschreibung: Die Beschreibung gibt den Stand der Technik für dieses Themenfeld wieder und nennt die Nachteile der bisherigen technischen Lösungen. Daraus leitet sich die Aufgabe der Erfindung ab. Neben der Darstellung der technischen Neuerung nennt die Patentschrift die Vorteile der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik und beschreibt, welchen Bedingungen die Erfindung unterliegen kann.

Beispiele: Konkrete technische Ausführungsformen werden erläutert.

Ansprüche: Hier ist die Erfindung in knappen Stichpunkten definiert:
Sie legen den sogenannten Schutzumfang fest, d. h. alle Teile einer Erfindung, die patentrechtlich geschützt sind.

Suchkriterien für die Recherche 

Wer genau weiß, was er sucht, findet auch schneller eine Antwort. Listen Sie alle Schlagworte auf, die Ihre Erfindung umschreiben. Gruppieren Sie die Stichworte: Die wesentlichen beschreiben den Kern der Überlegung, die restlichen das breitere Umfeld. Diese zentralen Begriffe können Sie in die kostenlosen Patentdatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des  Europäischen Patentamtes (EPA) oder des US-Patentamtes (USPTO) eingeben. Lassen Sie die wesentlichen Schlagworte in den Ansprüchen und der Zusammenfassung suchen. Die Stichworte zum breiteren Umfeld finden Sie wahrscheinlich in der Beschreibung wieder. Gewinnen Sie einen Überblick über den Stand der Technik Patentdatenbanken haben ihre Dokumente nach bestimmten Sachfeldern klassifiziert, die Ihnen die Recherche erleichtern. Dazu vergeben die Patentämter Klassifizierungsnummern: IPC-Klassifikationen, die alle Patentämter verwenden, oder EC-Klassen, die speziell vom EPA verwendet werden. Wenn Sie die relevanten Klassifikationen für Ihre Recherche herausgefunden haben, können Sie mit einem Schlag alle verwandten Dokumente finden. Eine Kombination der von Ihnen ausgewählten Klassifikation mit Ihren Schlagworten hilft, aus dieser Liste die wesentlichen Patentschriften herauszufiltern.

Filtern Sie die Patentdokumente 

Nach einer erfolgreichen Recherche liegt eine Liste von einigen Patentdokumenten vor Ihnen. Oft sind aber nur wenige Dokumente interessant. Wie filtern Sie diese am schnellsten heraus? Die folgenden Fragen erleichtern Ihnen die Auswahl: Was ist der Kern der dort beschriebenen Erfindung? Lesen Sie dazu zunächst nur die Zusammenfassung und die Ansprüche. Alle Dokumente, die Ihnen nichts Interessantes zu diesen Fragen bieten, können Sie streichen. Fragen Sie sich anschließend: Was war der wissenschaftliche Beitrag des Erfinders? Informationen zu Experimenten und Grundlagen finden Sie in den Beispielen. Erst wenn das Dokument in all diesen Teilen zufriedenstellende Antworten liefert, lohnt sich ein tieferes Studium der Beschreibung.

Checkliste: Ihre  Patentrecherche 

Stand der Technik

Vor Einreichung meines Drittmittelantrages haben Sie recherchiert, welche Entwicklungen in Ihrem Forschungsthema bereits in der Patentliteratur beschrieben sind.

Neue Forschungsergebnisse 

Sobald Sie neue Forschungsresultate erhalten haben, haben Sie in der Patentliteratur recherchiert, ob es zu dieser Entdeckung bereits technische oder medizinische Entwicklungen gibt.

Klarer Kopf 

Sie beenden die Recherche, wenn Sie merken, dass Sie sich „verrannt“ haben, und machen am nächsten Tag mit einem klaren Kopf weiter.

Kostenlose Patentrecherche 

Deutsches Patent- und Markenamt:
www.depatisnet.de

Europäisches Patentamt:
http://de.espacenet.com
oder
http://ep.espacenet.com

US-Patentamt:
www.uspto.gov